Michael Mross - Blog

Westliche Demokratien sind auf dem Weg zum elektronischen Polizeistaat. Dies belegt eine Studie aus den USA.  Auf einer Liste von 52 Staaten steht auf Platz 1 China, Platz 5 geht an die Briten, gefolgt von den USA, Singapur, Israel, Frankreich.  Platz 10: Deutschland. Die größte Freiheit genießen Brasilien, Mexiko und die Philippinen.

Die Welt auf dem Weg zum elektronischen Polizeistaat? Entsprechende Tendenzen belegt ein Bericht einer US-Sicherheitsfirma, welche sich mit Kryptographie beschäftigt.

Die Untersuchung stammt von der US-Computersicherheitsfirma Cryptohippie. ( —>Original-Bericht PDF). Insgesamt wurden in der Studie des Chigagoer Unternehmens 52 Länder weltweit unter die Lupe genommen. Bewertet wurden insgesamt 17 Parameter mit Noten zwischen 1 und 5. Ob  Staaten sich dem elektronischen Polizeistaat nähern wurde unter anderem aufgrund folgender Kriterien überprüft:

Die Auswertungen erfolgten auf der Grundlage verfügbarer Informationen und der Auswertung von Berichten verschiedener Organisationen wie Electronic Privacy Information Center, Reporters Without Borders oder Freedom House .

In dem Bericht heisst es: “Viele von uns sind sich bewusst, dass der Staat praktisch alle Formen der elektronischen Kommunikation überwacht. Wie sind uns auch darüber im Klaren, dass private Firmen das gleiche tun.

Doch das gewöhnliche Bild des “Polizeistaates” ist für viele Menschen, dass Leute nachts aus ihren Wohnungen durch Geheimpolizei entführt werden oder Szenen wie aus der Nazi-Zeit oder Stalins Sowjetunion.

Doch solche Vorstellungen sind veraltet. Der moderne Polizeistaat arbeitet mit modernen Methoden - leise und unsichtbar. Und leider auch unter Billigung der meisten Menschen. Größere Proteste sind jedenfalls derzeit nicht feststellbar”

Die technisch mögliche Massenüberwachung sei noch relativ neu und vor allem meist unauffällig, daher sei vielen die neue Dimension des Polizeistaats noch verborgen geblieben.

“In einem Elektronischen Polizeistaat”, so heißt es in dem Bericht, “wird jedes Bild einer Überwachungskamera, jede versendete Email, jede besuchte Internetseite, jedes gemacht Posting, jede getätigte Überweisung, jede Bezahlung mit einer Kreditkarte, jedes Anpingen eines Handys …. zu einem Beweismaterial. Und alles wird in durchsuchbaren Datenbanken für eine sehr lange Zeit aufbewahrt.”

Das in den Datenbanken gespeicherte Beweismaterial könne jederzeit gegen einen Menschen verwendet werden.

“Vielleicht vertrauen Sie Ihrem Regierungschef, dass er die archivierten Informationen nur gegen böse Menschen einsetzt. Aber trauen Sie auch seinem Nachfolger und allen seinen Untergeordneten, jedem Regierungsangestellten und jedem Polizisten?”

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass das “System” zwar in vielen Ländern noch keine Perfektion erreicht habe - die Grundlagen seien allerdings gelegt.  Damit sei es zu spät, zu  reagieren oder es zu verhindern.

Die Veröffentlichung der Untersuchung diene dazu, den Menschen klar zu machen, dass ihre Freiheit in Gefahr ist und aufzuzeigen, mit welchen Methoden die Staaten arbeiten, um die “Freiheitsberaubung” durchzuführen.

Ranking der elektronischen Polizeistaaten gemäß den Untersuchungen von Cryptohippie:

1. China
2. North Korea
3. Belarus
4. Russia
5. United Kingdom: England & Wales
6. United States of America
7. Singapore
8. Israel
9. France
10. Germany
11. Malaysia
12. Ireland
13. United Kingdom: Scotland
14. Netherlands
15. South Korea
16. Ukraine
17. Belgium
18. Australia
19. Japan
20. New Zealand
21. Austria
22. Norway
23. India
24. Italy
25. Taiwan
26. Denmark
27. Hungary
28. Greece
29. Canada
30. Switzerland
31. Slovenia
32. Poland
33. Finland
34. Sweden
35. Latvia
36. Lithuania
37. Cyprus
38. Malta
39. Estonia
40. Czech Republic
41. Iceland
42. South Africa
43. Spain
44. Portugal
45. Luxembourg
46. Argentina
47. Romania
48. Thailand
49. Bulgaria
50. Brazil
51. Mexico
52. Philippines