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Der Arbiss ganzer Vororte in einigen US-Städten sind Bestandteil der “Überlebensstrategie” der neuen Obama-Administration. Viele Stadtteile, mancherorts auch komplette kleinere Kommunen stehen derzeit aufgrund der Wirtschaftskrise leer, sind entvölkert. Um die Gemeinden nicht weiter zu belasten, sollen leerstehende Ortschaften nun einfach abgerissen werden.

Ein Beispiel, das derzeit in den USA für Furore sorgt, ist das Schicksal des kleinen Städtchens Flint, 60km nördlich von Detroit. Flint ist gleichzeitig der ehemalige Hauptsitz des Ex-Auto-Giganten General Motors. Der Tod von GM läßt auch Flint sterben. Und Flint ist keine Ausnahme.

Die Gegend um Detroit ist derzeit vom Austerben bedroht. GM beschäftigte dort einst fast 80000 Menschen. Heute sind es nur noch 8000. Entsprechend verwaist sind heute manche Vororte, ganze Stadtteile stehen leer.

Lokale kommunale Politiker sind deshalb dafür, diese Zonen gleich abzureissen, weil sich derzeit keine Erholung abzeichnet. Infrastruktur und andere Kosten würden dagegen die Kommunen strapazieren, welche derzeit ohnehin kaum noch Geld haben. Problemlösung daher: Abriß und “Zurück zur Natur”, wie manche Politker fordern.

Das Schicksal von Flint ist kein Einzelfall. Viele Städte in der einstigen Industrieregion in Amerikas Mittleren Westen  und Nordosten stehen vor dem Aus. Das betrifft besonders die Regionen um  Detroit, Philadelphia, Pittsburgh, Baltimore and Memphis.

Nach Ansicht einiger Experten leiden derzeit rund 50 Städte in der Gegend unter gravierenden Schrumpfungsproblemen. Regionale Politiker glauben, dass die Gemeinden um 40% schrumpfen - wegen abnehmender Population. Die Menschen verlieren ihre Jobs, verlassen die Gegend. Übrig bleiben verlassene Häuser und leere Vororte.

In Flint wohnten einst über 200000 Menschen. Heute sind es nur noch gut die Hälfte. Die Arbeitslositgkeit beträgt 20%. Die Aussichten sind hoffnungslos.

Flint: Grand Hotel Durant - Zeugen einstiger GM-Pracht

Viele junge Menschen haben die Stadt verlassen. Die Grundstückspreise tendieren gegen Null. Eine Straße nach der anderen entvölkerte sich im Laufe der letzten Jahre.

Das einstige Grand Hotel Durant, benannt nach dem GM-Gründer Durant, steht schon seit 1973 leer und seitdem begann auch der unaufhaltbare Abstieg von Flint - einer Stadt mit Symbolcharakter und eine Stadt, die mittlerweile Aufsehen in den USA erregt.

Der Asphalt auf einigen Straßen bröckelt, löst sich auf. In Flint wruden in den letzten Jahren über 1100 verlassene Häuser abgerissen. Weitere 3000 müssen demnächst der Abrißbirne weichen. In manchen Gegenden der Stadt hält wieder die Natur Einzug. Spuren einstiger “Zivilisation” sind überwuchert, die Häuser dem Erdboden gleich gemacht,  die Straßen verschwunden.

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Zum ersten Mal seit 41 Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation für eine Grippe die höchste Alarmstufe 6 ausgerufen. Damit erklärt die WHO die Grippe zur Pandemie. —>WHO

Das teilte das schwedische Sozialministerium am Donnerstag in Stockholm mit. Ab sofort gilt damit die Schweinegrippe offiziell als globale Seuche. Den letzten Pandemie-Fall hatte die WHO im Jahr 1968 verkündet, als die Hongkong-Grippe grassierte.

Zu diesem frühen Zeitpunkt weise die Pandemie insgesamt eine gemäßigte Stärke auf, erklärte die WHO. Grenzen sollten geöffnet bleiben und der Welthandel nicht unterbrochen werden.

Die WHO stehe in engem Kontakt mit den Herstellern der Grippemedikamente. Zuvor waren UN-Gesundheitsexperten angesichts steigender Infektionszahlen in den USA, Europa, Australien und Südamerika am Sitz der Organisation in Genf zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengetroffen.

Deutschland hatte auf Anraten der WHO 2005 einen Nationalen Pandemieplan veröffentlicht, der das Vorgehen der Gesundheitsbehörden von Bund und Ländern im Fall einer Grippe-Pandemie aufführt.

Dieser Plan sieht entsprechend der WHO sechs Stufen vor. Sobald die Pandemie aus Sicht der Behörden Deutschland erreicht hat, können Medikamente und Impfstoffe verteilt werden. Ein Impfstoff gegen die Neue Influenza wird allerdings nach Einschätzung von Experten erst im Herbst zur Verfügung stehen. Antivirale Medikamente haben die Länder hingegen in großen Mengen eingelagert.

Laut nationalem Pandemieplan bilden das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesinnenministerium nun einen Krisenstab, der über das weitere Vorgehen entscheidet. Im Vordergrund dieses Krisenstabs steht die Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten und Impfstoffen.

Dem Nationalen Pandemieplan ist u.a. Folgendes zu entnehmen:

Impfungen

Die Bevölkerung wird grundsätzlich nach Altersjahrgängen geimpft. Die Reihenfolge der Jahrgänge wird so gewählt, dass eine möglichst geringe Krankheitslast und Sterblichkeit zu erwarten ist. Sie ergibt sich aus dem aktuellen Stand der Wissenschaft und der Auswertung aktueller epidemiologischer Daten der Pandemie.

Zugleich wird berücksichtigt, dass der zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung und der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderliche Personenkreis unverzichtbare Aufgaben in der Pandemieplanung erfüllt.

Einschränkung des Grundgesetzes

§ 32 Erlaß von Rechtsverordnungen

§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
[...]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rechnet wegen der Ausbreitung der Krankheit schon bald mit der Ausrufung der allerhöchsten Pandemie-Alarmstufe 6. Das erklärte WHO-Vizegeneraldirektor Keiji Fukuda in Genf. Die weltweite Ausbreitung rücke immer näher.

«Wir sind sehr nahe daran zu wissen, dass wir uns in einer pandemischen Situation befinden», sagte der Grippe-Beauftragte der WHO, Keiji Fukuda, am Dienstag in Genf. Ähnlich äußerte sich WHO-Generalsekretärin Margaret Chan. Es wäre die erste Grippe-Pandemie seit 41 Jahren.

Chan erklärte, vor der Ausrufung einer Pandemie müsse zunächst zweifelsfrei bewiesen werden, dass sich das Virus tatsächlich außerhalb von Nordamerika selbstständig ausbreite. Sie plane dazu am  Mittwoch eine Telefonkonferenz mit mehreren Regierungschefs. Laut WHO haben sich bisher 26.563 Menschen in 73 Ländern mit dem Schweinegrippe-Virus infiziert, 140 starben daran. Die meisten Fälle traten in Nordamerika auf; Australien verzeichnete jedoch in den vergangenen Tagen einen deutlichen Anstieg.

Damit in Deutschland keine Panik ausbricht, soll die Seuche mit einem nationalen Pandemie-Notfallplan von Beginn an unter Kontrolle gebracht werden.

Der Plan enthält Notfallstrategien für Krankenhäuser und sieht vor, dass für rund 20 Prozent der Bevölkerung Vorräte an antiviralen Medikamenten angelegt werden. Es gibt regelmäßige Übungen, um Abläufe für den Notfall einzuüben und Schwachstellen zu identifizieren.

Pandemie oder Hysterie?

Um die möglichen Auswirkungen des Schweinegrippen-Virus wirklich zu beurteilen, muss man die Folgen zwingend mit den Todesursachen anderer Einwirkungen relativieren. Doch dieser Vergleich wird von den Massenmedien verschwiegen!

Im zurückliegenden Jahr starben weltweit fast 20 Millionen Menschen an diversen Krankheiten, aber auch durch Hunger. Zu weltweiten Todesstatistiken:  —>WELT-TAKT-GEBER

Während die Auswirkungen des sogenannten Schweinegrippe-Virus noch vollkommen unbekannt sind, schüchtert die mediale Hysterie rund um den Globus die Menschen weiter ein.

Folgende Fakten finden hingegen in den Medien keine Beachtung: In den USA sterben jährlich  allein an den Folgen von Übergewicht  rund 300 000 Menschen. An der Überdosierung von Hustensaft finden über 100 Menschen den Tod.

Insgesamt sterben in den USA jährlich über 2,4 Millionen Menschen eines unnatürlichen Todes. Rund 15000 Menschen werden allein pro Jahr ermordet (—>FBI Statistik 2007). Fast 1 Millionen sterben an Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Über 28000 Tote gibt es durch “unsachgemäßen” Gebrauch von Feuerwaffen. 43000 Menschen sterben bei Verkehrsunfällen. (—>Death Statistics Tables)

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Von Dr.-Ing. Artur P. Schmidt

—>www.tradercockpit.ch

Die Welt auf dem Weg zum elektronischen Polizeistaat? Entsprechende Tendenzen belegt ein Bericht einer US-Sicherheitsfirma, welche sich mit Kryptographie beschäftigt.

Die Untersuchung stammt von der US-Computersicherheitsfirma Cryptohippie. ( —>Original-Bericht PDF). Insgesamt wurden in der Studie des Chigagoer Unternehmens 52 Länder weltweit unter die Lupe genommen. Bewertet wurden insgesamt 17 Parameter mit Noten zwischen 1 und 5. Ob  Staaten sich dem elektronischen Polizeistaat nähern wurde unter anderem aufgrund folgender Kriterien überprüft:

Die Auswertungen erfolgten auf der Grundlage verfügbarer Informationen und der Auswertung von Berichten verschiedener Organisationen wie Electronic Privacy Information Center, Reporters Without Borders oder Freedom House .

In dem Bericht heisst es: “Viele von uns sind sich bewusst, dass der Staat praktisch alle Formen der elektronischen Kommunikation überwacht. Wie sind uns auch darüber im Klaren, dass private Firmen das gleiche tun.

Doch das gewöhnliche Bild des “Polizeistaates” ist für viele Menschen, dass Leute nachts aus ihren Wohnungen durch Geheimpolizei entführt werden oder Szenen wie aus der Nazi-Zeit oder Stalins Sowjetunion.

Doch solche Vorstellungen sind veraltet. Der moderne Polizeistaat arbeitet mit modernen Methoden - leise und unsichtbar. Und leider auch unter Billigung der meisten Menschen. Größere Proteste sind jedenfalls derzeit nicht feststellbar”

Die technisch mögliche Massenüberwachung sei noch relativ neu und vor allem meist unauffällig, daher sei vielen die neue Dimension des Polizeistaats noch verborgen geblieben.

“In einem Elektronischen Polizeistaat”, so heißt es in dem Bericht, “wird jedes Bild einer Überwachungskamera, jede versendete Email, jede besuchte Internetseite, jedes gemacht Posting, jede getätigte Überweisung, jede Bezahlung mit einer Kreditkarte, jedes Anpingen eines Handys …. zu einem Beweismaterial. Und alles wird in durchsuchbaren Datenbanken für eine sehr lange Zeit aufbewahrt.”

Das in den Datenbanken gespeicherte Beweismaterial könne jederzeit gegen einen Menschen verwendet werden.

“Vielleicht vertrauen Sie Ihrem Regierungschef, dass er die archivierten Informationen nur gegen böse Menschen einsetzt. Aber trauen Sie auch seinem Nachfolger und allen seinen Untergeordneten, jedem Regierungsangestellten und jedem Polizisten?”

Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass das “System” zwar in vielen Ländern noch keine Perfektion erreicht habe - die Grundlagen seien allerdings gelegt.  Damit sei es zu spät, zu  reagieren oder es zu verhindern.

Die Veröffentlichung der Untersuchung diene dazu, den Menschen klar zu machen, dass ihre Freiheit in Gefahr ist und aufzuzeigen, mit welchen Methoden die Staaten arbeiten, um die “Freiheitsberaubung” durchzuführen.

Ranking der elektronischen Polizeistaaten gemäß den Untersuchungen von Cryptohippie:

1. China
2. North Korea
3. Belarus
4. Russia
5. United Kingdom: England & Wales
6. United States of America
7. Singapore
8. Israel
9. France
10. Germany
11. Malaysia
12. Ireland
13. United Kingdom: Scotland
14. Netherlands
15. South Korea
16. Ukraine
17. Belgium
18. Australia
19. Japan
20. New Zealand
21. Austria
22. Norway
23. India
24. Italy
25. Taiwan
26. Denmark
27. Hungary
28. Greece
29. Canada
30. Switzerland
31. Slovenia
32. Poland
33. Finland
34. Sweden
35. Latvia
36. Lithuania
37. Cyprus
38. Malta
39. Estonia
40. Czech Republic
41. Iceland
42. South Africa
43. Spain
44. Portugal
45. Luxembourg
46. Argentina
47. Romania
48. Thailand
49. Bulgaria
50. Brazil
51. Mexico
52. Philippines

Das Zensurgesetz ist praktisch unter “Dach und Fach”. Größeren Widerstand gabs nicht. Da interessiert es die Öffentlichkeit auch kaum, was der Gesetzgeber zusätzlich noch eingeplant hat.

• Registrieren von IP Adressen beim Ansteuern der zensierten Seiten
• Möglichkeit, verweisende Seiten, welche auf gesperrte Internetauftritte einen Link setzen, auch zu sperren.

Das neue Telemediengesetz funktioniert wie alle Gesetze, welche die Freiheiten des Bürgers Schritt für Schritt einschränken - ohne dass es die Betroffenen zunächst überhaupt zur Kenntnis nehmen. Wenn man später aber mal “aufwachen” sollte, dann ist es zu spät.

Doch so funktioniert unsere Demokratie schon seit Jahren. Europa-Politiker machen keinen Hehl daraus. So erklärte der Premierminister von Luxemburg, Jean-Claude Juncker, schon 1999 seinen EU-Kollegen die Demokratie:

Dem Text des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge sollen die Zugangsanbieter die geplanten Stopp-Seiten nun selbst hosten. Außerdem dürfen sie Zugriffs-IP-Adressen erheben und auf Anforderung an Strafverfolgungsbehörden weitergeben.

Nicht mehr enthalten ist in dem überarbeiteten Dokument  außerdem die zunächst geplante Beschränkung der Sperrliste auf außereuropäische Webseiten. Vielmehr ist im Entwurf für einen neuen Paragraphen 8a Telemediengesetz (TMG) nun die Rede von “vollqualifzierten Domainnamen, Internetprotokoll-Adressen und Zieladressen von Telemedienangeboten”.

Dabei stellt sich selbstverständlich die Frage, warum werden denn bekannte DEUTSCHE / EUROPÄISCHE Websites nicht einfach dicht gemacht, was die heutigen Gesetze bei Kinderporno-Fällen problemlos hergeben würden?

Einbezogen werden sollen zudem nicht nur kinderpornographische Darstellungen an sich, sondern auch Webseiten, “deren Zweck darin besteht, auf derartige Telemedienangebote zu verweisen”.

Diese kleine, aber feine Änderung des neuen Zensurgesetzes könnte dramatische Folgen haben: Die Regelung eröffnet kaskadische Zensurautomatismen unvorstellbaren Ausmaßes: Falls eine Seite nur einmal auf eine “falsche” (und vielleicht längst nicht mehr existente) gesperrte andere Seite verwiesen haben sollte oder auch nur auf eine Seite, die NACH der Linksetzung “illegales” Material gehostet hat, dann kann die verweisende Seite gesperrt werden.

Und dadurch werden dann vielleicht Dutzende / Hunderte / Tausende / Millionen weiterer Seiten indirekt angreifbar und sperrbar aufgrund der selben Gesetzesbestimmung- weil diese ja dann auf die neuerdings gesperrte (aber bislang völlig legale) Seite verlinkt haben.

Und all dies, obwohl die Betreiber der verweisenden  Seiten nicht die geringste Chance haben, ständig alle Inhalte der Seiten zu überprüfen, auf die sie aktuell verweisen! Wer das Internetprinzip auch nur ansatzweise kennt und weiß, dass das www nur dadurch bedeutend und erfolgreich geworden ist, weil man eben mit wenigen Clicks fast jede Seite erreicht, weiß zugleich, dass das 1989 bzw. graphisch 1993 erfundene Internet-Hyperlink-Prinzip damit tot ist!

Jedenfalls dann, wenn die sich neuerdings allmächtig gerierenden Staaten ihre totale Zensurmacht auch nur ansatzweise einsetzen!

Es wird künftig überhaupt kein Problem mehr sein, beliebige Staatspropaganda jeder Art unwidersprochen ins Netz zu stellen, denn innerhalb von Minuten werden -sogar vollautomatisierbar- ganze Cluster von Tausenden von kritischen / wahrheitsliebenden Internetinfoseiten ausgeblendet und damit INexistent gemacht werden können.

Jede Aufklärung über die Wahrheit und jeder Versuch, diese per www herauszufinden, wird verunmöglicht sein.

Die ebenfalls im Gesetzesentwurf stehende zwingende IP-Protokollierung und -speicherung beim Versuch des Aufrufs einer gesperrten Seite ist das moderne und digitale Äquivalent des Blockwarts, der die “Feindfunkhörer/ -leser” eruiert und dann denunziert!

Die Beschränkung auf Kinderpornos wird schon im nächsten Gesetzes”release” fallen. Das ist zwingende empirische Logik bzw. so sicher wie das Amen in der Kirche.

—> Zum Thema heise online: Kinderporno-Sperren-Provider-sollen-Nutzerzugriffe-loggen-duerfen–/meldung/136450

Update: Der Gesetzentwurf der Berliner Chunta zur Internetzensur ist geleaked worden und —->hier downzuladen (PDF).

Nur neun Prozent der Bundesbürger vertrauen ihrem Bankberater in Finanzfragen sehr. Dem Partner oder der Partnerin vertrauen in Gelddingen hingegen 71 Prozent, wie das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage der Commerzbanktochter Comdirect berichtet.

Die Bankmitarbeiter schnitten auch bei der Qualität der Beratung sehr schlecht ab: 72 Prozent der befragten Kunden sagten, sie hätten bei einem Verkaufsgespräch in Gelddingen nicht immer alles verstanden. Der Vorstandschef der Comdirect Bank, Michael Mandel, sagte FOCUS: „Das Ergebnis ist eine schallende Ohrfeige für alle Banken, Sparkassen und Finanzberater.“

Laut der Umfrage haben als Folge der globalen Krise 71 Prozent der Deutschen das Vertrauen in das Wirtschafts- und Finanzsystem verloren.

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Ob die EU-Kommision gleichzeitig eine Glühlampenpolizei zur Überwachung des Wolframwendelverbots einsetzen will, ist derzeit unbekannt, aber sicher nicht ausgeschlossen.

Die Stromkosten könnten dadurch erheblich gesenkt werden, erklärte die Kommission.   Dass man Glühbirnen auch dimmen oder abschalten kann, ist der den EU-Parlamentariern offensichtlich unbekannt.

Bis zum Jahr 2020 könnten 80 Terrawattstunden Energie eingespart werden, das entspreche dem Stromverbrauch Belgiens pro Jahr, rechnete die Behörde aus.  Auch wenn Energiesparbirnen mit rund fünf Euro zehn Mal teurer seien als die herkömmliche Birne, falle pro Stück über die gesamte Lebensdauer eine Ersparnis von 80 Euro an - rechnet die EU ihre Maßnahme schön.

Gesundheitsgefahren seien von Energiesparbirnen nicht zu befürchten, sagte der Sprecher von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs. Der Quecksilbergehalt liege deutlich unter dem zulässigen Grenzwert, und die Mitgliedstaaten seien seit 2002 verpflichtet, eine wirksame Entsorgung sicherzustellen. Ob es auch dafür wirksame Kontrollen geben wird, steht ebenfalls noch nicht fest.

Fest steht nur, dass die EU weitere Vorgaben zum Energiesparen im Alltag plant. Demnächst sollen Regeln für Kühlschränke und Fernsehgeräte verabschiedet werden. So wird die EU-Kommision also demnächst ihren Untertanen auch vorschreiben, welchen Fernseher man kaufen darf und welches Fabrikat der Kühlschrank zu haben hat.  Vorschriften für Wasserboiler und Elektromotoren sollen ebenfalls folgen. Im Europäischen Parlament kam bereits Kritik an der “Ökodiktatur” auf, doch die Abgeordneten brachten keine Mehrheit für einen Beschluss gegen die Stromsparmaßnahmen auf.

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Der Einzige Unterschied ist die Tatsache, dass die Kinder zugeballert werden mit Gewalt in den Medien aus allen Kanälen. Nun stellt sich heraus: Der Amokläufer von Winnenden spielte noch am Abend vor der Tat Killerspiele. Er hat sich offenbar schon vor Monaten mit Schulmassakern beschäftigt.

Der Amokläufer von Winnenden, Tim Kretschmer, hat noch am Abend vor der Tat
das Killerspiel „Far Cry 2“ am heimischen Computer gespielt. Eine Auswertung des
Rechners ergab, dass Kretschmer gegen 19.30 Uhr das Spiel startete und den PC
gegen 21.40 Uhr ausschaltete. Im Internet hatte sich der Jugendliche offenbar
schon vor Monaten mit Massakern an Schulen auseinandergesetzt. Nach Er-
kenntnissen der Ermittler war Kretschmer unter mehreren Pseudonymen wie
„JawsPredator1“ im Internet aktiv und hatte unter anderem bei der Plattform
„MyVideo“ ein entsprechendes Profil. In einem der Diskussionsforen zu den Schul-
massakern von Erfurt und Emsdetten meldet sich am 23. August vergangenen Jah-
res „JawsPredator1“ zum Thema Amokläufer zu Wort: „Das witzige ist ja selbst wenn
diejenigen es ankündigen glaubt es ihnen niemand.“ Als Autor vermuten die Ermittler
den späteren Täter. Auch im Berufskolleg diskutierte Tims Klasse das Thema „Amo-
klauf in Erfurt“ und die neuen Waffengesetze. Dabei habe Tim sich mit den Gesetzen
ausgekannt und gewusst, dass eine der Regeln sei, nicht auf Menschen zu zielen.
Auf dem heimischen Computer des Mörders fanden die Fahnder auch etwa 200 Por-
nobilder, davon mehr als 120 sogenannte Bondage-Bilder, die nackte, gefesselte
Frauen zeigen. Neben „Far Cry 2“ hatte Kretschmer auch die Schießspiele „Coun-
ter Strike“ und „Tactical Ops“ installiert.
Aussagen seines Vaters bei der Polizei zufolge soll Tim ihn mindestens dreimal zu
Schießübungen im Schützenverein begleitet haben, zuletzt vor drei Wochen. Der
Sohn habe darauf gedrängt, den Umgang mit den Waffen zu lernen. Die Übungen
fanden mit der späteren Tatwaffe, einer Beretta, statt. Bundesinnenminister Wolf-
gang Schäuble (CDU) sieht bisher „keine Anhaltspunkte, dass ein noch strengeres
Waffenrecht den Amoklauf in Wendlingen und Winnenden hätte verhindern können“.
Es sei aber nun die „Aufgabe der Politik, nach solchen Erfahrungen vorbehaltlos zu
analysieren und zu überlegen: Muss ein Mitglied eines Schützenvereins wirklich so
viele Waffen und so viel Munition zu Hause haben? Nehmen Waffenbesitzer und
Schützenvereine ihre Verantwortung ernst genug? Darauf gilt es Antworten zu fin-
den“, so Schäuble. DER SPIEGEL 12/2009